Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Neu: Anspruch auf eigenes Balkonkraftwerk und virtuelle Eigentümerversammlungen +++ Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass Mieter ab sofort einen Anspruch darauf haben, zur Stromerzeugung eine Steckersolaranlage – auch als Balkonkraftwerk bekannt –...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Bestpreis-Werbung +++ Wenn ein Händler für seine Produkte mit einem Rabatt wirbt, so muss laut ARAG Experten für Verbraucher klar und eindeutig erkennbar sein, dass sich die Preisermäßigung auf den niedrigsten Preis der letzten 30...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Keine Laubrente – trotz verlaubtem Pool +++ Ein Grundstückseigentümer hat keinen Anspruch auf eine monatliche Laubrente, selbst wenn die Bäume des Nachbarn den Reinigungsaufwand für seinen Pool erhöhen. ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Mein Pony hat ein Ekzem +++ Kurz nach dem Kauf eines Ponys stellte die Käuferin ein Sommerekzem an ihm fest. Einen Anspruch auf Rückabwicklung des Vertrags hat sie aber nicht. ARAG Experten verweisen auf die...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Vermieter darf Kaution länger einbehalten +++ Der Sinn einer Mietkaution ist klar: Gibt es Schäden an der Mietsache, darf der Vermieter das hinterlegte Geld nutzen, um nach Auszug des Mieters davon Reparaturen zu zahlen bzw....
Aktuelle Gerichtsurteile und Themen auf einen Blick +++ Heimliche Überwachung eines Mieters erlaubt? +++ Wer heimlich einen Mieter mit einer verdeckten Kamera im Treppenhaus vor der Wohnungstür ausspioniert, um herauszufinden, ob dieser seine Wohnung unerlaubt untervermietet, hat vor Gericht schlechte Karten:...
Autor Martin Baltscheit erklärt unsere Verfassung über elf Spielplatz-Geschichten „Der allerbeste Spielplatz der Welt“ vom bekannten Düsseldorfer Kinderbuchautor und Illustrator Martin Baltscheit ist das erste Kinderlesebuch zum 75-jährigen Geburtstag des deutschen Grundgesetzes. Rund um das Umfeld Spielplatz erzählt Martin Baltscheit Geschichten,...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Ausgebremst +++ Ein Radfahrer, der in einer Spielstraße ein Auto riskant überholt, schneidet, ausbremst und dadurch einen Auffahrunfall provoziert, hat keinen Anspruch auf Entschädigung. Nach Auskunft der ARAG Experten geht laut Oberlandesgericht Hamm der Unfall...
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Kein illegales Gehwegparken mehr +++ In vielen Städten wird es aufgrund chronischen Parkplatzmangels hingenommen, obwohl es oft verboten ist: Das Gehwegparken. Dabei stehen zwei Räder der Fahrzeuge auf dem Bürgersteig, so dass Fußgängern kaum noch...
Digitalisierung und auch Künstliche Intelligenz sind immer weiter auf dem Vormarsch. Das betrifft nicht nur automatische Schreibprogramme, sondern auch Bild- und Tonerzeugnisse, die von KI generiert werden können. Welche Sorgen und Ängste und rechtliche Regelungen, um diese zu entschärfen, es bisher...