Bayern bald Schwarz Orange?

Eigentlich war jedem politisch interessierten Bürger seit Sonntagabend klar, dass es in Bayern zu Koalitionsverhandlungen zwischen der bayrischen CSU und den Freien Wählern von Hubert Aiwanger kommen wird. Zu groß sind die Schnittmengen zwischen CSU und Freien Wählern um keine Koalitionsverhandlungen zu führen. Koalitionsverhandlungen mit den Grünen in Bayern hätte sicherlich einen völlig anderen Umfang angenommen, und die CSU hätte viele ihr wichtiger Projekte sicherlich beerdigen müssen.

Warum also eine Sache kompliziert machen, wenn die Lösung für die CSU so einfach sein kann. Trotzdem, Hubert Aiwanger von den bayrischen Freien Wählern wird sein Eintreten in eine Koalition mit der CSU sicherlich „teuer verkaufen“, denn Aiwanger- zukünftig dann wohl Minister im Kabinett von Markus Söder- will sicherlich schon jetzt in den anstehenden Koalitionsverhandlungen an Profil gewinnen, und nicht nur als Steigbügelhalter der CSU in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden.

Aiwanger will kostenfreie Kita Plätze in Bayern für alle Kinder. Das wird die CSU wohl hinbekommen, denn auch sie will ja als familienfreundliche Partei dastehen. Kritischer sein dürfte für die CSU die „Kröte“-Verzicht auf eine 3. Startbahn am Münchner Flughafen“, zu schlucken sein. Darüber wird es wohl viel Diskussion geben in den Koalitionsverhandlungen mit der CSU. Eine weitere Forderung der Freien Wähler ist der Erhalt von Kliniken im ländlichen Raum, damit die Bürger nicht 30 km oder 40km zu einem Krankenhaus fahren müssen um sich ärztlich Versorgen zu lassen. Nicht umsetzen können mit den Freien Wählern wird Söder auch sein „Weltraumprogramm“.

Personell schielt Hubert Aiwanger auf 3 Ministerien in der neuen bayrischen Regierung. Hier könnte man das Wirtschaftsministerium, das Justizministerium und das Landwirtschaftsministerium einfordern. Zusätzlich noch mehrere Staatssekretäre in den anderen Ministerien. Möglich, wenn sich beide Parteien auf eine Regierungskoalition einigen, das es in München dann einen aus dem Fernsehen über lange Jahre bekannten Richter als Justizminister geben könnte. Alexander Hold ist in den Landtag eingezogen, dürfte für den Job nun sicherlich auch erste Wahl sein. 

PRESSEKONTAKT

Diebewertung
Thomas Bremer

Jordanstraße 12
04177 Leipzig

Website: www.diebewertung.de
E-Mail : redaktion@diebewertung.de
Telefon: 0163-3532648
Telefax: 0341 – 870 85 85 9